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Meinungsfreiheit in meinem Weblog
Die Bedeutung dieses Grundrechtes wurde vom Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung konkretisiert
und unterstrichen. So heißt es in dem Lüth-Urteil von 1958: “Das Grundrecht auf Meinungsfreiheit ist als
unmittelbarster Ausdruck der menschlichen Persönlichkeit in der Gesellschaft eines der vornehmsten
Menschenrechte überhaupt. Für eine freiheitlich-demokratische Staatsordnung ist es schlechthin konstituierend.”
(BVerfGE 7, 198-230 – Lüth).
Dass es bei dem Begriff der “Meinung” für den Schutz nicht darauf ankommen kann, ob es sich um ein richtiges oder
falsches, emotionales oder rational begründetes Werturteil handelt, hat das Bundesverfassungsgericht 1972 in einem
Urteil über die Meinungsfreiheit Strafgefangener präzisiert (BVerfGE 33,1-18-Strafgefangene): “in einem pluralistisch
strukturierten und auf der Konzeption einer freiheitlichen Demokratie beruhenden Staatsgefüge (ist) jede Meinung,
auch die von etwa herrschenden Vorstellungen abweichende, schutzwürdig.”
Sollte Ihnen dennoch etwas “stinken” schreiben Sie mich an.
Im Rahmen des (TDG) lasse ich Ihnen sehr gerne meine steuerrechtlichen Informationen zukommen, ein Anruf
oder eine E-Mail reicht völlig aus. So einfach ist das.
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